können dürfen
von riemsche
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beim Begriff_ Weisung
läuten hierzulande die Alarmglocken
das hat seine Gründe es gab einmal Zeiten_
ob s nicht immer noch der Fall ist
ist umstritten _da hatten Justizminister
keine Scheu unbequeme Ermittlungen
per Weisung abzudrehen_ Basta
deshalb schuf man das Zwitterwesen
parteifreier Justizminister
Behörden konnten so weisungsfrei ermitteln
dafür ging politisch wenig bis nichts voran
spätestens seit der Ibiza-Affäre
wurde die Weisung zum Vorschlaghammer
zum Ersatzbegriff für eine unzulässige
politische Einmischung die Beschwörung
definitiv weisungsfreier Ermittlungen
dank medialem Tamtam zum Ideal erhoben
hierzu haben alle ihren Beitrag geleistet
ignoriert dass eine monokratische Behörde
deren Spitze letztlich verantwortlich zeichnet
ohne Weisungsrecht schwer vorstellbar ist
weisungsfrei ist nur der Richter
die Richterin_ tatsächlich ist es die Pflicht
von Vorgesetzten und Verantwortlichen
ein rechtswidriges Verhalten untergeordneter
Stellen per Weisung zu verhindern
eine solche wäre bereits des Öfteren
geboten gewesen ist aber unterblieben
eine Justizministerin wegen einer Weisung
ihrer Behörde in einer politisch aufgeladenen
Causa ins Visier zu nehmen hat mit
verquerer Logik hiesiger Innenpolitik zu tun
tatsächlich ist dies deshalb selbstverschuldet
unsachlich und polemisch_ also
genau genommen sehr österreichisch
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